Die elektronische Gesundheitskarte

[Ausarbeitung zum Seminar E-Government]

Schlussbemerkung

E-Card-Strategie

Die Bundesregierung hat am 9. März 2005 die E-Card-Strategie beschlossen¹⁾. Das Ziel ist die flächendeckende Einführung elektronischer Karten und Verfahren um im Rahmen des E-Governments vermehrt sichere elektronische Dienstleistungen zur Verfügung stellen zu können.

Zentrale Bestandteile sind die elektronische Authentifizierung zur Identifizierung von Personen und die qualifizierte elektronische Signatur als Ersatz der persönlichen Unterschrift, die internationalen Standards entsprechen sollen. Diese Funktionen sollen mit Hilfe von Chipkarten implementiert werden und neben erhöhter Sicherheit und Datenschutz vor allem rechtsverbindliche Transaktionen im Internet ermöglichen. Die von der Bundesregierung anvisierten Kosteneinsparungen und Effizienzgewinne werden nicht alleine durch den Einsatz dieser neuer Technologien eintreten. Hierzu muss aber die Einführung der E-Government-Technologien als Ergänzung zu einer umfassenden Reform der Verwaltungsabläufe betrachtet werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Projekte im Rahmen der E-Card-Strategie höhere Kosten verursachen als einsparen.

Die Einführung der Chipkarten soll im Wesentlichen die Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehr fördern, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Modernisierung der öffentliche Verwaltungen voran zu treiben.
Im Folgenden werden einige Projekte die von verschiedenen Bundesministerien im Rahmen der E-Card-Strategie erarbeitet wurden kurz vorgestellt.

Elektronische Gesundheitskarte

Die in diesem Dokument detailliert betrachtete elektronische Gesundheitskarte soll ab Anfang 2006 die Krankenversichertenkarte bei den in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten ablösen. Zusätzlich werden 300.000 elektronische Heilberufsausweise eingeführt mit denen sich zum Beispiel Ärzte und Apotheker authentifizieren können.

Digitaler Personalausweis

Der digitale Personalausweis wird die üblichen Funktionen eines Personalausweises umfassen. Zusätzlich beinhaltet er eine auf einem Chip gespeicherte Authentifizierungsfunktion. Wie bei der elektronischen Gesundheitskarte, soll die Karte so gestaltet werden, dass es dem Benutzer ermöglicht wird eine qualifizierte elektronische Signatur zu nutzen. Es ist noch nicht geklärt, ob der Personalausweis, ähnlich wie bei den neuen Reisepässen, auch biometrische Daten enthalten soll.²⁾

JobCard

Ziel des vom Bundeswirtschaftsministerium initiierten JobCard- Verfahrens ist es die Arbeitgeber zu entlasten und die Modernisierung der Verwaltungsabläufe voran zu treiben. Desweiteren werden für Sozialleistungen notwendige Daten der Arbeitnehmer zentral gespeichert. Mit der JobCard sollen auch noch weitere Entgeldbescheinigungen, zum Beispiel für die Beantragung von Mutterschaftsgeld oder Krankengeld, in der Datenstelle abgelegt werden.³⁾

Elektronische Steuererklärung, ELSTER

Das ELSTER-Projekt der deutschen Steuerverwaltung soll es ermöglichen Steuerverfahren sicher auf elektronischem Weg abzuwickeln. Ab 2006 soll es möglich sein anstelle der herkömmlichen papiergebundenen Steuererklärung eine elektronisch authentifizierte bzw. qualifiziert signierte elektronische Steuererklärung abzugeben.
Schon Seit dem Jahr 2005 sind aber nahezu alle in Deutschland steuerpflichtigen Arbeitgeber und Unternehmer verpflichtet die Lohnsteueranmeldungen und Umsatzsteuer-Voranmeldungen sowie die Lohnbescheinigungen ihrer Arbeitnehmer elektronisch über das ELSTER-System an die Finanzämter zu übermitteln.

Universal-ID

Ein langfristiges Ziel dieser Initiative ist die Einführung einer Universal-ID. Dabei sollen alle Funktionen in einer Karte vereint werden. Desweiteren werden die Daten über Sozialleistungen zentral gespeichert. Die Karte soll qualifizierte elektronische Signaturen unterstützen.⁴⁾

Eine alternative Lösungsmöglichkeit

Als ein alternatives Lösungsmodell zu der in Deutschland in der Einführung begriffenen elektronischen Gesundheitskarte auf Basis einer Chipkarte, wird in den Niederlanden von Vodafone eine Lösung auf Basis der im Handy vorhandenen SIM-Karte erprobt.⁵⁾ Die medizinischen Daten werden dabei verschlüsselt auf der SIM-Karte gespeichert. Der Datenaustausch mit dem PC das Arztes erfolgt drahtlos über eine mit VPN⁶⁾ gesicherte Verbindung über Bluetooth oder RFID⁷⁾. Die PIN-Eingabe erfolgt durch den Patienten über die Tastatur seines Mobiltelefons. Auch nach Zerstörung des Telefons können die Notfalldaten per RFID vom Notarzt ausgelesen werden. Desweiteren soll die Möglichkeit bestehen mit diesem System zu Zahlungen, zum Beispiel die Arztgebühren oder in der Cafeteria, vorzunehmen. Die Abrechnung erfolgt dann über die Telefonrechnung.

Letztendlich ist die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zu begrüßen. Eine Gefahr besteht jedoch in der Einführung einer Gesundheitskarte Light. Viele Funktionen werden erst verzögert eingeführt. Sobald jedoch die abgespeckte Version verfügbar ist, besteht die Gefahr einer extremen Verzögerung der Implementierung der weiteren Funktionen. Da gerade viele der später einzuführenden Anwendungen besonders attraktiv für die Nutzer sind, kann der vollständige Mehrwert für den Bürger noch nicht erfasst werden. Außerdem können viele versprochene Einsparungen noch nicht mit der abgespeckten Version erreicht werden. Da die Karte, besonders durch die Bereitstellung der Notfalldaten dem Bürger direkt dient, kann von einer vergleichsweise hohen Anfangsakzeptanz ausgegangen werden. Der Bekanntheitsgrad und die Akzeptanz sollten durch eine adäquate Öffentlichkeitsarbeit erhöht werden.